Studie

Explorative Studie: „Rechtliche Potentiale für den Schutz kommunaler Amtsträger*innen“

Beleidigungen, tätliche Attacken und rechtliche Angriffe sind für viele Bürgermeister*innen und andere kommunale Amtsträger*innen alltäglich – sowohl im privaten wie im beruflichen Umfeld. Die starke persönliche Belastung führt dazu, dass Bürgermeister*innen zurücktreten oder gar nicht erst kandidieren und im Ergebnis zu einer Schwächung demokratischer Stabilität

Die Studie „Rechtliche Potentiale für den Schutz kommunaler Amtsträger*innen“ will die rechtlichen Rahmenbedingungen für kommunalpolitisches Engagement aufarbeiten und davon ausgehend rechtliche Handlungsansätze für einen besseren Schutz kommunaler Amtsträger*innen entwickeln. Ein Fokus liegt dabei auf rechtlichen Schutzpflichten von Bund, Ländern und Kommunen gegenüber Bürgermeister*innen.

Das Expert*innengremium zur Studie

Bei der Erarbeitung der umfassenden Studie „Rechtliche Potentiale für den Schutz kommunaler Amtsträger*innen“ berät uns ein institutionalisiertes Expert*innengremium aus kommunalpolitischer Praxis, Wissenschaft und Zivilgesellschaft. So stellen wir sicher, dass unsere Studie die tatsächlichen Bedarfe kommunaler Amtsträger*innen adressiert.

Die Expert*innen begleiten den Verlauf der explorativen Studie und bringen ihre umfassende Praxiserfahrung und fachliche Expertise ein. Gemeinsam mit ihnen entwickeln wir wissenschaftlich fundierte, praxistaugliche Lösungsansätzen und Handlungsoptionen – für einen besseren rechtlichen Schutz von demokratisch engagierten Kommunalpolitiker*innen.

Die Mitglieder des Expert*innengremiums sind: